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World Aurum AG - Lizenzvertrag

Präambel

Die Fa. WORLD AURUM AG ist im Edelmetallhandel tätig und auch gleichzeitig Inhaberin exklusiver Verkaufs- und Nutzungsrechte. Sie ist von allen Primär-Rechte-Inhabern ermächtigt, Lizenzen an den von ihr innegehaltenen Rechten zu vergeben und verfolgt das Ziel, den Handel und die Präsenz weltweit weiter auszubauen.


§ 1 Vertragsgegenstand

Durch Übernahme einer Lizenz erwirbt der Lizenznehmer das Recht, ein eigens für ihn bereitgestelltes Software-/ Marketingportal zu nutzen, über welches er weltweit eigene Umsätze mit den exklusiven Produkten der WORLD AURUM AG generieren kann. Zudem erhält der Lizenznehmer jährliche Sonderbonifikationen aus dem weltweiten Verkauf von Gold ( A ) und Merchandising-Artikeln ( B ) der WORLD AURUM AG um sein Affiliate Programm in puncto Marketing und Kundenaufbau weiter vorantreiben zu können.

§ 2 Lizenzprodukte

Der Lizenzpartner erhält folgende Rechte der WORLD AURUM AG:

  1. Verkauf von sämtlichen Goldbarren - Sonder-Editionen, wie z.B. Gedenk-Barren anlässlich der Seligsprechung des Heiligen Vaters, Papst Johannes Paul II., sowie Gold-Karten zu verschiedensten Anlässen, wie Weihnachten, Geburtstage etc.

  2. Verkauf von Edelmetall-Kreditkarten der WORLD AURUM AG

  3. Verkauf von limitierten Goldmünzen aus Herstellung der WORLD AURUM AG

  4. Verkauf sonstiger exklusiver WORLD AURUM AG - Produkte die folgen können

Weiterhin erhält der Lizenznehmer einen Anspruch auf Sonderbonifikationen aus dem weltweiten Gold - Verkauf der WORLD AURUM AG ( Sonderbonifikation A ).

Zusätzlich erhält der Lizenznehmer Anspruch auf Sonderbonifikationen aus dem Verkauf aller Mechandising-Artikel, welche durch die WORLD AURUM AG selbst vertrieben werden (Sonderbonifikation B )

Die WORLD AURUM AG plant einen Börsengang. Für diesen Fall erhält der Lizenznehmer die Zusicherung der WORLD AURUM AG, Aktien zu einem attraktiven Vorteilspreis zu erhalten.



§ 3 Vertragsgebiet

Das Vertragsgebiet erstreckt sich weltweit über sämtliche Kontinente. Dem Lizenznehmer wird kein Gebietsschutz gewährt. Er hat auch keinen Gebietsschutz zu beachten.



§ 4 Lizenzinhalt

Die Lizenz ist eine einfache ( keine ausschließliche ) Lizenz und übertragbar. Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt Unterlizenzen zu vergeben. Der Lizenzgeber übernimmt keine Gewähr dafür, dass der Verkauf der Produkte in allen Ländern der Erde zulässig ist. Der Lizenzgeber haftet nicht für die Freiheit der Lizenzprodukte von Rechtsmängeln und die kommerzielle Nutzbarkeit der Portale. Er gibt keine Zusicherungen ab, v.a. nicht hinsichtlich der Ertragshöhe aus den Lizenzprodukten, und haftet allenfalls für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, höchstens jedoch auf den Betrag der Erstgebühr. Sofern der Lizenzgeber dem Lizenznehmer Software überlässt, ist deren Nutzung jederzeit widerruflich. Eine Nutzung der Software außerhalb des Vertragszwecks ist unzulässig. Software darf Dritten nicht zugänglich gemacht, verändert oder kopiert werden.



§ 5 Provisionen

Der Lizenznehmer erwirbt das Recht, über das auf seinen Namen eingerichtete Software-/ Marketingportal und den beinhalteten Marketing-Tools die in § 1 Ziff. 1 bis 4 aufgezählten exklusiven Produkte weltweit zu vertreiben, um somit eigene Direkt - Provisionen zu verdienen.

Der Lizenznehmer ist für die Entstehung seiner Verkaufsprovisionen aus den Produkten in § 1 Ziff. 1 bis 4 selbst verantwortlich. Diese Provisionen erhält der Lizenznehmer einmal monatlich, jeweils bis 15. des Folgemonats, in voller Höhe auf das von ihm angegebene Konto ausgezahlt, sofern der Lizenzgeber den Kaufpreis für das vermittelte Produkt vollständig, auflagenfrei und ohne Anspruch auf Rückforderung erhalten hat.

Die Höhe der Provisionen beträgt :

Edelmetallkreditkarte : 10 % inkl. MWSt. vom Bruttoverkaufspreis

Merchandising - Artikel : 15 % inkl. MWSt. vom Bruttoverkaufspreis

Münzen : 15 % inkl. MWSt. vom Bruttoverkaufspreis

Sollten weitere Produkte durch die WORLD AURUM AG für den Lizenzpartner zum exklusiven Verkauf freigegeben werden, werden die Provisionen dem Lizenzpartner gesondert schriftlich mitgeteilt.

Der Lizenzgeber ist nicht verpflichtet, gesetzliche Umsatzsteuer auszuzahlen, solange ihm der Lizenznehmer nicht sämtliche für den Vorsteuerabzug erforderlichen Angaben mitgeteilt und Nachweise erbracht hat.



§ 6 Sonderbonifikationen

1. Sonderbonifikation A

Aus ihren weltweiten Goldverkäufen ( § 1 ) stellt die WORLD AURUM AG der Gesamtheit der Lizenznehmer € 0,20 pro verkauftem Gramm Gold zur Verfügung. Hieraus erhält der Lizenznehmer eine jährliche Sonderbonifikation A, gequotet nach der Anzahl der verkauften Lizenzen am Stichtag.

2. Sonderbonifikation B

Darüber hinaus erhält der Lizenznehmer Anspruch auf eine jährliche Sonderbonifikation B ( § 1 ) aus den Erlösen, die die WORLD AURUM AG durch Verkauf ihrer eigenen Produkte erzielt. Die Sonderbonifikation B beträgt für die Gesamtheit der Lizenznehmer

a ) für die Produktreihe --- Edelmetallkreditkarte, Merchandising und Münzen : 10 %

und

b ) für die erwirtschafteten Erträge durch die Auktionsplattform der WORLD AURUM AG : 15 %

des Ertrages der WORLD AURUM AG, jeweils inkl. MWSt.

Die sich hieraus errechnenden Erlöse werden ebenfalls durch die Anzahl der zum Stichtag aktuell vorhandenen Lizenzpartner geteilt. Auf jede Lizenz entfällt ein Anteil.

Die WORLD AURUM AG vergibt weltweit nur 20.000 Lizenzpartnerschaften. Stichtag der Bonifikationsberechnungen ist jeweils der 31.12. eines Jahres.


§ 7 Auszahlung

Sonderbonifikation A und B

Die Auszahlung der Sonderboni wird erst fällig, wenn der Kaufpreis durch den Kunden vollständig, auflagenfrei und ohne Rückforderungsanspruch bei dem Lizenzgeber gutgeschrieben ist und der Lizenznehmer darüber hinaus die in § 5 bezifferten Gebühren gezahlt hat. Die Auszahlung erfolgt bis 31.3. des Folgejahres.


§ 8 Zahlungen

Provisions- und Bonifikationszahlungen erfolgen ausschließlich unbar im Gutschriftsverfahren. Sämtliche Zahlungen beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Will der Lizenznehmer die Vorsteuer geltend machen, hat er alle hierfür erforderlichen Angaben dem Lizenzgeber mitzuteilen und eine ordnungsgemäße Rechnung zu stellen.

Auszahlungsansprüche des Lizenznehmers gegen den Lizenzgeber sind nicht abtretbar.


§ 9 Lizenzgebühren

Der Lizenznehmer zahlt an den Lizenzgeber eine einmalige

Lizenzgebühr i.H.v. € 2.500,-

incl. € 399,16 gesetzliche MWSt. ( z.Zt. 19 % ),

im 1. Jahr ( Erstgebühr )

und

für jedes Folgejahr eine weitere Bearbeitungsgebühr

insgesamt € 29,00

inkl. € 4,63 MWSt.

( Folgegebühr )


Die Erstgebühr ist mit Vertragsabschluß zur Zahlung fällig.

Die Jahresfolgegebühr wird jährlich kalendermäßig ohne vorherige Aufforderung fällig : 1 Jahr nach Gutschrift der Erstgebühr bei dem Lizenzgeber, danach in Abständen von jeweils 1 Jahr.

Die Zugangseite wird für den Lizenznehmer freigeschaltet, sobald dieser die Erst-Lizenzgebühr auf das Konto bei der

Kreditinstitut: Südwestbank

Kto.-Nr.: 401 620 000

BLZ: 600 907 00

Kontoinhaber: WORLD AURUM AG

IBAN: DE67600907000401620000

BIC: SWBSDESSXXX

eingezahlt hat. Der Lizenznehmer erhält sodann innerhalb von 3 Monaten die Log-in-Dateien und sein Passwort per E-Mail übersandt. Im internen Bereich der Marketing Homepage sind dabei alle Informationen zur Bewerbung der Portale sowie für die Bedienung und bestmögliche Nutzung der Marketing-Tools, die daraus zu erzielenden und erzielten Provisionen für den Lizenznehmer und Informationen über Marketing-Aktionen hinterlegt.

Da sich die WORLD AURUM AG im Endstadium der Programmierarbeiten befindet, beläuft sich der Lieferzeitraum für die Software-/ Marketinigseiten für die Lizenznehmer anfänglich auf maximal 3 Monate.

Die Tantiemen erhält der Lizenznehmer ausschließlich unter der Bedingung, dass die Lizenz- und die jährliche Bearbeitungsgebühr zuvor vollständig bezahlt sind.

Bezahlte Lizenz- und Bearbeitungsgebühren können nicht zurückgefordert werden.

§ 10 Anzahl Lizenzen

Der Lizenzgeber sichert zu, dass weltweit nicht mehr als 20.000 Lizenzen verkauft werden. Die Anzahl der für die einzelnen Länder vorgesehenen Lizenzen können der Homepage der WORLD AURUM AG entnommen werden.


§ 11 Verpflichtungen des Lizenznehmers

Der Lizenznehmer steht mit dem Lizenzgeber nicht in einem Arbeitsverhältnis, sondern ist eigenverantwortlich für die Einhaltung sämtlicher für ihn einschlägigen Gesetze, Verordnungen und behördlichen Auflagen sowie für die Versteuerung seiner Provisionen und Tantiemen, v.a. für die Abführung evtl. entstehender Umsatzsteuer. Er ist verpflichtet, dem Lizenzgeber den Nachweis über seine USt.-ID-Nummer zu erbringen.

Der Lizenznehmer hat - sofern er provisionspflichtig tätig wird - die Regeln eines ehrbaren Kaufmanns einzuhalten und Sorge dafür zu tragen, dass die Reputation der WORLD AURUM AG keinen Schaden erleidet.

Der Lizenznehmer ist gegenüber dem Lizenzgeber zum umfassenden Kunden- und Quellenschutz sowie gegenüber Dritten zur strikten Geheimhaltung über sämtliche Informationen, Daten, Inhalte von Besprechungen und Schriftstücken, Korrespondenz, Erfahrungen, Absichten und sonstigen Kenntnissen, welche er anlässlich des Lizenzvertrages erlangt hat, verpflichtet. Ist der Lizenznehmer keine natürliche Person, hat er sämtliche direkten und indirekten Mitarbeiter sowie Kooperationspartner zur Verschwiegenheit zu verpflichten.

Weiterhin ist der Lizenznehmer zur Beachtung des gesetzlichen Datenschutzes verpflichtet.

Der Lizenznehmer hat keine Vertretungsbefugnis für den Lizenzgeber und darf in dessen Namen keine Erklärungen oder Äußerungen abgeben, welche diesen verpflichten könnten oder vom Inhalt der Prospekte des Lizenzgebers abweichen. Anderslautende Erklärungen gegenüber Dritten binden den Lizenzgeber jedenfalls nicht. Er hat den Lizenzgeber von den Folgen unbefugter Erklärungen freizustellen.

Der Lizenznehmer ist nicht berechtigt Geldbeträge für den Lizenzgeber entgegennehmen.

Werbliche Außenauftritte hat der Lizenznehmer zuvor mit dem Lizenzgeber abzustimmen.

Erhält der Lizenznehmer Kenntnis von drohenden oder eingetretenen Lizenzverletzungen, hat er dem Lizenzgeber unverzüglich Mitteilung zu machen und den Lizenzgeber bei der Abwehr lizenzschädlicher Angriffe zu unterstützen.

Der Lizenznehmer darf ausschließlich originales Werbe- und Verkaufsmaterial des Lizenzgebers verwenden. Dieses darf er aufgrund des umfassenden Urheberrechts des Lizenzgebers weder vervielfältigen, kopieren, verkaufen oder an Unberechtigte weitergeben.

Namen und Logo der WORLD AURUM AG darf der Lizenznehmer nur mit ausdrücklicher und jederzeit widerruflicher Genehmigung der WORLD AURUM AG im Rahmen des vorliegenden Vertrages verwenden.

Verwendet der Lizenznehmer eigene AGB, werden diese von dem Lizenzgeber nicht anerkannt und gelten nicht.

§ 12 Laufzeit / Kündigung

Dieser Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Lizenznehmer mit einer Frist von 6 Wochen zum Jahresende gekündigt werden, erstmals jedoch zum Ende des 2. Vertragsjahres.

Der Lizenzgeber kann den Vertrag nur aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor, wenn der Lizenznehmer trotz Abmahnung Vertragsverstöße fortsetzt oder trotz Abmahnung mit angemessener Nachfrist die Jahresfolgegebühr nicht gezahlt hat oder über sein Vermögen ein Insolvenzverfahren eröffnet oder mangels Masse abgelehnt wurde, weiterhin, wenn der Lizenznehmer die Schutzrechte des Lizenzgebers angreift, Dritte zu einem Angriff veranlasst oder diese hierbei unterstützt.

Nach Beendigung des Lizenzvertrages hat der Lizenznehmer sämtliche vom Lizenzgeber erhaltenen Unterlagen sowie das komplette Prospektmaterial zurückzugeben. Der Lizenznehmer ist auch nach Beendigung des Vertrages weiterhin unbeschränkt solange zur Geheimhaltung verpflichtet, bis die von ihm erlangten Kenntnisse offenkundig sind.


§ 13 Vertragsgrundlagen

Die Vertragssprache ist Deutsch / Englisch. Bei Widersprüchen in anderssprachigen Verträgen gilt der Inhalt des deutschen Vertrages.

Erfüllungsort für diesen Vertrag ist Stuttgart / Deutschland. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollten zwischen den Parteien anlässlich dieses Vertrages Streitigkeiten auftreten, haben die Parteien zunächst eine gütliche Regelung unter Beziehung eines Mediators zu suchen. Gerichtsstand ist Stuttgart.

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform, auch das Abbedingen der Schriftform.

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages vollständig oder partiell unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder sollte eine Regelungslücke bestehen, behalten die übrigen Regelungen ihre Wirksamkeit. Die Parteien sind für diesen Fall verpflichtet, eine wirksame Regelung oder Ergänzung zu finden, die sie gewollt hätten, wenn sie von der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung zuvor gewusst hätten.